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Gefahrenerhöhung

Bei Vertragsabschluss sind durch den Versicherungsnehmer alle Antragsfragen hinsichtlich der ihm bekannten Gefahrumstände wahrheitsgemäß zu beantworten, da diese Angaben für den Versicherer zur Einschätzung des Gefahrenrisikos von entscheidender Bedeutung sind.

Kommt es nach einem Versicherungsabschluss zu einer höheren Gefährdung der versicherten Sache oder vorhandene Umstände werden so verändert, dass der Eintritt eines Versicherungsfalls oder eine Schadensvergrößerung wahrscheinlicher werden, so liegt eine Gefahrenerhöhung vor.

Beispielsweise tritt eine Gefahrenerhöhung bei einer Gebäudeversicherung ein, wenn ein Gebäude baulich verändert wird, die Wohnfläche verändert wird, Veränderungen durch Dachausbau oder Dachformen, Unterkellerung oder der Ausstattung des Gebäudes vorgenommen werden.

Versicherer wenden oft ein, dass auch eine Nutzungsaufgabe, also der Leerstand eines Gebäudes eine Gefahrerhöhung darstellt. Diese Auffassung ist jedoch falsch. Der Versicherungsnehmer hat in einem solchen Fall nur darauf zu achten, dass das Gebäude von Zeit zu Zeit, beispielsweise in einem Rhythmus von einer Woche in Augenschein genommen wird.

Die Gefahrenerhöhung umfasst alle Gefahren, aufgrund derer die Konditionen des Versicherers verändert werden können. Der Versicherungsnehmer unterliegt der Anzeigepflicht und muss die Versicherung unverzüglich schriftlich über eine eingetretene Gefahrenerhöhung in Kenntnis setzen. Eine Gefahrenerhöhung liegt dann vor, wenn sich ein Umstand ändert, nach dem der Versicherer bei Antragstellung in Textform gefragt wurde.

Der Versicherer ist im Gegenzug dazu verpflichtet, den Versicherungsnehmer schriftlich auf die Folgen einer Anzeigepflichtverletzung hinzuweisen.

Kommt es zu einer Gefahrenerhöhung unabhängig vom Willen des Versicherungsnehmers, ist diese unverzüglich, nachdem der Versicherungsnehmer davon Kenntnis erlangt hat, gegenüber der Versicherung anzuzeigen.

Der Versicherer ist zur Kündigung berechtigt oder darf Leistungen verweigern, falls der Versicherungsnehmer eine Risikoerhöhung nicht mitteilt.

Hat der Versicherungsnehmer seine Anzeigepflicht weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verletzt, ist das Rücktrittsrecht des Versicherers ausgeschlossen. In diesem Fall hat der Versicherer das Recht, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zu kündigen.