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Kenntnis des Versicherers von Krankheiten

Bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung ist es eigentlich selbstverständlich, dass vom Versicherungsnehmer alle Fragen zum Gesundheitszustand wahrheitsgemäß und voll-ständig beantwortet werden.

Entsprechend § 19 Abs. 1 VVG muss der Versicherungsnehmer jedoch nur die Umstände anzeigen, nach denen der Versicherer ausdrücklich in Textform gefragt hat. Der Versicherer hat hier die Möglichkeit, entsprechend der im Vertrag formulierten Fragen und anhand der Anzeigepflicht des Antragsteller eine Einschätzung vorzunehmen.

Nach diesen Angaben versucht die Versicherungsgesellschaft festzustellen, ob ein besonde-res Risiko für den Antragsteller besteht, vorzeitig berufsunfähig zu werden. Dabei orientieren sich die Versicherer an bestimmten Statistiken, die Auskunft darüber geben, in welcher Höhe das Risiko der Berufsunfähigkeit steigt, wenn der Antragsteller bereits an einer bestimmten Erkrankung leidet. Der Versicherer würde in diesem Fall einen Risikozuschlag erheben, also eine dauerhafte Erhöhung des Beitrages im Vergleich zu einem „Normalbeitrag“.

Mit Antragstellung, also Abgabe der Vertragserklärung, endet für den VN die Anzeigepflicht. Das Risiko einer Fehleinschätzung wird damit vollständig auf den Versicherer übertragen.

Es kommt jedoch immer wieder vor, dass vom Antragsteller bestimmte Krankheiten ver-schwiegen werden, zum einem um einen eventuell höheren Beitrag zu vermeiden oder sogar eine Ablehnung zu umgehen.

Ein Verschweigen von Krankheiten kann als arglistige Täuschung gewertet werden, denn nur bei vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben kann das Versicherungsunternehmen über die Versicherung einer Person entscheiden. Dies kann zur Folge haben, dass im Leistungsfall der Versicherer das Recht hat, die Rentenzahlung zu verweigern bzw. vom Vetrag zurückzutreten.

Das Rücktrittsrecht des Versicherers beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des VN. Bei Vorsatz kann von Seiten des Versicherers eine Kündigung nur für die Zukunft ausgesprochen werden. Anders verhält es sich bei grober Fahrlässigkeit des VN. In diesem Fall kann der Vertrag vom Versicherer gekündigt werden oder von diesem verlangt werden, dass der Risikoausschluss oder der Risikozuschlag rückwirkend Vertragsinhalt werden.