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Zuletzt ausgeübter Beruf als versicherter Beruf

Beim Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung ist es von großer Bedeutung, die konkrete Bezeichnung des ausgeübten Berufes anzugeben. Oft wechseln Arbeitnehmer in ihrem Berufsleben aus ihren erlernten Berufen in andere Tätigkeiten. Werden neben dem eigentlichen Beruf weitere Tätigkeiten ausgeübt, z. B. im Rahmen eines Nebenjobs, so sind auch diese bei Antragstellung einer Berufsunfähigkeitsversicherung anzugeben.

Die ordnungsgemäße Bezeichnung des oder der Berufe ist sehr wichtig. Im Leistungsfall könnte hier aufgrund falscher oder unvollständiger Angaben des Versicherungsnehmers eine arglistige Täuschung unterstellt werden und eine Zahlungsverweigerung durch den Versicherer die Folge sein. So gibt es ein Urteil, indem der Versicherer nur deshalb keine Leistungen wegen Berufsunfähigkeit zahlen musste, weil die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit nicht zutreffend angegeben wurde.

In den Versicherungsbedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherungen ist der versicherte Beruf klar definiert. Demnach ist als Beruf die berufliche Tätigkeit zu verstehen, die der Versicherte vor Eintritt der Einschränkungen der Arbeitsleistung in seiner konkreten Ausgestaltung ausgeübt hat. Für die Feststellung einer Berufsunfähigkeit ist nicht der erlernte Beruf entscheidend, sondern die zuletzt ausgeübte/n Tätigkeit/en, solange die Leistungsfähigkeit des Versicherungsnehmers noch nicht beeinträchtigt war.

Es kommt demnach auf den Zeitpunkt an, der für den Eintritt der Berufsunfähigkeit maßgeblich ist,und nicht auf den Zeitpunkt, ab dem die Leistung begehrt wird.

Nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgrichts zu Artikel 12 GG (Grundgesetz) ist ein Beruf „eine auf Dauer angelegte, der Schaffung oder Erhaltung einer Lebensgrundlage dienende Tätigkeit“. Danach kann ein Beruf auch z.B. eine Tätigkeit sein, durch die der Versicherungsnehmer nur unregelmäßige Einkünfte erzielt.

Auch Versicherte ohne berufliche Tätigkeit, z. B. Arbeitslose, Mütter oder Väter in der Erziehungszeit, haben Anspruch auf Leistungen ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung. Die Versicherungsbedingungen sind in diesem Fall so geregelt, dass die Berufstätigkeit versichert ist, die von der versicherten Person zuletzt, vor dem Austritt aus dem Beruf ausgeübt wurde, unabhängig davon, ob das Ausscheiden nur vorübergehend oder dauerhaft ist.